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Kanada unterstützt UN-Deklaration

Kanada unterstützt UN-Deklaration der Rechte der Indigenen Völker – unter Vorbehalt

Mit dreijähriger Verspätung hat die kanadische Regierung am 12. November 2010 endlich die UN-Deklaration der Rechte der Indigenen Völker, die am 13. September 2007 mit nur vier Gegenstimmen – USA, Kanada, Australien und Neuseeland – verabschiedet wurde, angenommen.
„Kanada unterstützt die Deklaration, um zu einer Versöhnung mit den indigenen Völkern beizutragen und die Beziehung zu ihnen zu stärken“, erklärte Kanadas Indianerminister John Duncan die jüngste Entscheidung. „Kanada ist entschlossen, die Rechte der indigenen Völker zu fördern und zu schützen“, kommentierte auch Außenminister Lawrence Cannon den Umschwung seiner Regierung, die sich bislang beharrlich geweigert hatte, die Deklaration anzuerkennen.
Seit Jahrzehnten haben Indigene und Unterstützer die vorbehaltlose Anerkennung und Umsetzung der Deklaration gefordert. Nachdem zunächst Australien und dann Neuseeland ihre Unterstützung erklärten, kündigten die USA und Kanada eine „Prüfung“ ihrer Position an. Offensichtlich wollte Kanada nun nicht das Schlusslicht bilden und verkündete die Annahme der Deklaration – allerdings mit Einschränkungen.
Kanada argumentiert weiterhin, dass die Deklaration weder den Status des internationalen Gewohnheitsrechts darstelle, noch Einfluss auf kanadische Gesetzgebung haben könne, wenn es heißt, „so weit mit kanadischem Recht vereinbar“. Dies widerspricht dem Geist internatonalen Rechts, das sich nicht durch nationales, in diesem Fall kanadischen Recht, einschränken lassen kann und darf.

Wir fordern daher die kanadische Regierung auf, die United Nations Declaration on the Rights of Indigenous Peoples uneingeschränkt umzusetzen, inbesondere auch hinsichtlich der Ressourcen- und Landfrage.

Wir fordern weiterhin die US-Regierung auf, die Deklaration in vollem Umfang anzuerkennen und zu implementieren.



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